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   BSG, 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B   

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https://dejure.org/2014,12943
BSG, 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B (https://dejure.org/2014,12943)
BSG, Entscheidung vom 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B (https://dejure.org/2014,12943)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - B 11 AL 18/14 B (https://dejure.org/2014,12943)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 91/83

    Bindungswirkung von Arbeitslosengeld bzw Unterhaltsgeldbewilligungsbescheiden

    Auszug aus BSG, 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B
    Dies hat bei der Gewährung und Wiedergewährung von Leistungen grundsätzlich zur Folge, dass nur die Entscheidungen über die Art der Leistung, die Dauer und die Höhe bindend werden, nicht dagegen Berechnungsfaktoren (vgl BSG Urteil vom 20.6.1984 - 7 RAr 91/83 - SozR 4100 § 112 Nr. 23 mwN, dort insbesondere zum Bemessungsentgelt).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss die Beschwerdebegründung mithin eine konkrete Rechtsfrage aufwerfen, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sogenannte Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 36/95

    Arbeitsentgeltbegriff bei der Bemessung von Arbeitslosengeld, Aufhebung eines

    Auszug aus BSG, 08.05.2014 - B 11 AL 18/14 B
    Hierzu hätte aber schon deshalb Veranlassung bestanden, weil das LSG entscheidungserheblich auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 9.5.1996 (7 RAr 36/95 - SozR 3-4100 § 112 Nr. 28) abgestellt hat, wonach im Rahmen einer vorschussweisen Bewilligung von Leistungen Feststellungen zum Bemessungsentgelt die Beklagte bei der endgültigen Entscheidung nicht binden.
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